Europawahlen 2009

Sollten - wie die Umfragen bisher ergeben - die Konservativen einen Erdrutschsieg bei den Europawahlen einfahren, sähe es für den Tierschutz schlecht aus.

Die Befürchtungen geringer Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (in Deutschland am 7. Juni) werden überall immer lauter - allerdings weniger in den konservativen und liberalen Lagern. Leider setzen sich gerade diese Parteien aber traditionell wenig oder gar nicht für Tierschutzanliegen ein. Daran soll sich laut einer von Menschen für Tierrechte e.V. und dem Deutschen Tierschutzbund e.V. durchgeführten umfassenden Befragung auch in der kommenden Legislaturperiode nichts ändern.

Es ist aber keineswegs „egal, wer im fernen Brüssel im Europaparlament sitzt“, wie viele denken. Denn die meisten den Tierschutz betreffenden Gesetze in Deutschland werden schon heute maßgeblich durch europäische Richtlinien oder Verordnungen mitbestimmt. Je nach Zusammensetzung des Europaparlaments wird auch die politische Couleur bei den EU-Kommissarinnen und Kommissaren ausfallen. Die Kommission hat das alleinige Initiativrecht, um Gesetzesvorschläge zu machen. Ihre Entwürfe werden dann in zwei Lesungen mit dem Europaparlament und dem Rat (z. B. den Landwirtschaftsministern der Mitgliedsstaaten) abgestimmt, bevor letzterer die Europagesetze verabschiedet.

Wie Sie mit Ihrer Stimmabgabe dem Tierschutz zu einer kräftigeren Stimme in Brüssel verhelfen können, erfahren sie aus einer von der Albert-Schweitzer-Stiftung zusammengestellten, übersichtlichen Tabelle hier.

02.06.2009 - Sabine Ohm, Europareferentin