JEFTA: Das größte Freihandelsabkommen weltweit

Im Dezember 2018 hat die EU das größte Handelsabkommen ihrer Geschichte unterzeichnet. 630 Millionen Menschen sind von dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan – genannt JEFTA – betroffen. Es trat am 1. Februar 2019 in Kraft und beschert den europäischen Landwirten zollfreie Märkte für Milch- und Fleischprodukte sowie für Weinerzeugnisse und Spirituosen. Japan war 2017 mit einem Handelsvolumen von rund 129 Milliarden Euro der sechstgrößte Handelspartner der EU – nach den USA, China, der Schweiz, Russland und der Türkei. 

Gerade der Agrarsektor war lange ein strittiges Thema: Während die europäische Molkerei- und Schlachtindustrie für ihre Exportprodukte eine möglichst starke Marktöffnung in Japan einforderten, haben sich die Landwirte in Japan gegen JEFTA ausgesprochen. Sie fürchten, dass die größeren Mengen von Agrarimporten ihre lokalen Märkte beschädigen werden, und dadurch ihre Erzeugerpreise stärker unter Druck geraten. 

Gleiches gilt auch wieder für die europäischen Landwirte. Japan ist der fünftgrößte Eierproduzent der Erde – jedoch werden 90 Prozent der Eier in Käfighaltung produziert. Japan hat die schwächsten Tierschutzstandards der G7-Länder – die Marktöffnung birgt also die große Gefahr, dass die EU Produkte mit schlechteren Standards importiert. Das Abkommen behandelt den Tierschutz nur am Rande und die enthaltenen Bestimmungen zum Tierschutz sind schwach. Es gibt nur eine Absichtserklärung, das Verständnis der Vertragsparteien über ihre jeweiligen Gesetze und Vorschriften zu verbessern – was keinerlei konkrete Verbesserung des Tierschutzes bedeutet.

Auf beiden Seiten wird durch den verstärkten Wettbwerb wieder vermehrt gelten: „Wachse oder weiche“ – und das auf dem Rücken der Tiere, die im internationalen Handel einfach nur als Produktionsgut gelten, das so günstig wie möglich produziert werden soll. 

Jedes Land – ob als Mitgliedsstaat einer Freihandelszone wie der Europäischen Union, oder als Handelspartner eines Freihandelsabkommen – sollte die eigenen Tierschutzstandards schützen und ein Importverbot auf Produkte mit niedrigeren Standards auferlegen dürfen. Dafür sollte die Europäische Union faire Regeln für den freien Binnenmarkt innerhalb ihrer Mitgliedstaaten aufstellen, der den ethischen und moralischen Bedenken gerecht wird und die nationale Tierschutzpolitik nicht untergräbt. Freihandelsabkommen wiederum sollten nur mit stringenten Bedingungen vereinbart werden. Die Eurogroup for Animals kämpft auf EU-Ebene für eine solche „bedingte Öffnung“, bei der alle Standards des Handelspartners anerkannt und für den Handel mit entsprechenden Produkten auch eingehalten werden. Dies könnte eine enorme positive Wirkung entfalten und dafür sorgen, dass Tierschutzstandards weltweit verstärkt werden.

Jasmin Zöllmer

04.02.2019